Wolfgang Rommel

Wolfgang Rommel

Der Digital Services Act ist Zensur

Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil thematisiert in ihrem Vortrag, welche Maßnahmen mit der EU-Verordnung des DSA gegen angebliche Fehlinformationen geplant sind. dieBasis fordert die Rücknahme des Gesetzes zur Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, “Digital Services Act” (DSA). Eine Zensur durch…

Bundestagswahl 2025 – Unser Wahlprogramm

  Bundestagswahl 2025 – Unser Wahlprogramm Das Wahlprogramm der Basisdemokratischen Partei Deutschland entstand aus dem sogenannten Koordinationsraum „Bürgerkabinett, Inhalte und Programm“. Es ist der Beweis, dass Basisdemokratie funktioniert und sehr gute Ergebnisse bringt. Dieses Programm ist der aktuelle Stand der…