Am Samstag, den 7. Oktober 2023, findet ein internationaler WHO-Informationstag zu den WHO-Plänen und ihre Konsequenzen für alle Menschen in Deutschland und der Welt statt
Pressemitteilung
Weltinformationstag zu den neuen Verträgen mit der WHO
Am Samstag, den 7. Oktober 2023, findet ein internationaler WHO-Informationstag zu den WHO-Plänen und ihre Konsequenzen für alle Menschen in Deutschland und der Welt statt.
Eine freie internationale Initiative hat unter dem Motto „People of the World unite“ für den Erhalt unserer Demokratie und gegen sämtliche diktatorische Bestrebungen der WHO dazu aufgerufen.
Die WHO arbeitet mit ihren Geldgebern zurzeit an einem Pandemievertrag und einer Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR). Falls diese Änderungen zustande kommen und dazu auch ein Pandemievertrag verabschiedet wird, erlangt die WHO bzw. der WHO-Generaldirektor eine Allmachtstellung. Er kann nach den bisherigen Entwürfen jederzeit schon bei einer vermuteten Gefahr eine Pandemie ausrufen und Maßnahmen anordnen, die jedes Land befolgen muss (s. Art. 2, 12, 18, 15, 48 Internationale Gesundheitsvorschriften/IHR und Art. 15 Pandemievertrag/CA+). Bekenntnis zur Achtung der Würde und Freiheit des Menschen wurde in der jetzigen Fassung der IHR gestrichen (s. Art.3 IHR). Das Prädikat nicht-bindend bei den Empfehlungen der WHO wurde gestrichen (Art. 1, 42 IHR). Damit werden verbindliche Überprüfungen und die Einhaltung von Empfehlungen durch den Dringlichkeitsausschuss der WHO (Art. 48 IHR) verordnet.
Außerdem richtet die WHO auch eine Zensurbehörde ein. Eine dazu gehörende WHO-Infodemieverwaltung wurde schon mit der in der 76. Sitzungsphase der Weltgesundheitsversammlung verabschiedeten Resolution „Behavioural sciences for better health“ festgelegt. Die Etablierung der WHO-Infodemieverwaltung durch die bisherige Fassung des Pandemievertrags (Art. 18 CA+) und der reformierten Internationalen Gesundheitsvorschriften (Art. 44 IHR) kollidiert eindeutig mit dem Grundgesetz, wodurch eine freie Berichterstattung stets gewährleistet sein muss und die Ausübung einer Zensur nicht gestattet ist (s. Art. 5 (1) Grundgesetz).
Die Verträge sollen schon im Mai 2024 verabschiedet werden. All diese Maßnahmen bedürfen dann keiner rechtsstaatskonformen, unabhängigen und umfassenden Verhältnismäßigkeitsprüfungen. Dagegen kann man auch nicht gerichtlich vorgehen, denn es gibt kein zuständiges Gericht. Es fehlen weitreichende rechtsstaatliche Kontroll- und Sicherungs- und Abwehrmechanismen, um die Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen überprüfen, revidieren oder beenden zu lassen. Die Bundesregierung hat sogar das Verhandlungsmandat 2022 an die EU abgegeben. Dadurch ist es auch nicht möglich, vor dem Abschluss der Verhandlungen die zahlreichen Grundgesetzwidrigkeiten, die die gegenwärtige Fassung der Verträge jetzt schon beinhalten, auszuräumen.
Die folgenden Länder nehmen an dem WHO-Informationstag teil: Argentinien, Belgien, Brasilien, Chile, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Israel, Italien, Niederlande, Portugal, Schweiz, Spanien, Ungarn und USA. Österreich macht eine Woche eher.
In Deutschland beteiligen sich auch mehrere Städte, u. a. Berlin, Bayreuth, Fürth, Gunzenhausen, Güstrow, Lüdenscheid, München, Neu Brandenburg, Nördlingen, Nürnberg, Regensburg, Ribnitz-Damgarten, Rostock, Stuttgart, Weinheim a. d. Weinstraße, Wismar, bei der Bodensee Friedenskette in Konstanz und Überlingen am 1.10. schon eine Woche früher usw., mit verschiedenen Veranstaltungen an dem Informationstag. Unter den 17 teilnehmenden Staaten gilt in Deutschland das symbolträchtige „Hambacher Fest“ in Neustadt an der Weinstraße als das Highlight. Es wurde 1832 zu einem der wichtigsten Kristallisationspunkte der Demokratiebewegung des 19. Jahrhunderts. Die Kundgebung am Hambacher Schloss findet von 14-18 Uhr mit Redebeiträgen und Musik statt. Folgende Beiträge sind geplant: WHO und unsere Demokratie, WHO-Vertrag und Konsequenzen, WHO – medizinisches Resümee und Perspektive, Kommunikations-Psychologie im Hier und Jetzt, WHO und unsere Freiheit.
Kontakt: Marianne Grimmenstein mailto:loesungsideen@web.de
und Karl Hummitzsch, EU Organization Committee, mailtoinfo@peopleoftheworldunite.eu